• GTS® Nutzungsbedingungen

GTS® Nutzungsbedingungen

  1. Geltungsbereich
  2. Vertragsabschluss
  3. Vertragsgegenstand
  4. Angaben zur OnVista Bank GmbH
  5. Preise
  6. Zusätzliche Telekommunikationskosten
  7. Leistungsvorbehalt
  8. Zahlungsbedingungen
  9. Laufzeit, Kündigungsrechte
  10. Gewährleistung
  11. Haftung
  12. Widerrufsbelehrung
  13. Datenschutz
  14. Sonstiges

GeltungsbereichNach oben

1.1 Für die Nutzung von GTS® 4.10 bzw. deren Updates (nachfolgend „GTS®“ genannt) durch Kunden und/oder deren Bevollmächtigte gelten insbesondere die nachfolgenden Bedingungen, mit deren Geltung sich der Nutzer im Rahmen der Anmeldung bzw. der Installation der Handelsapplikation GTS® einverstanden erklärt. Ergänzend gelten die Geschäftsbedingungen der OnVista Bank GmbH. Diese Nutzungsbedingungen sowie die Geschäftsbedingungen (nachstehend beide zusammen „AGB“ genannt) stehen dem Kunden auf der Website unter www.onvista-bank.de zur Verfügung. Von diesen AGB abweichende Regelungen des Kunden werden nicht anerkannt.

1.2 Änderungen dieser Bedingungen werden dem Kunden in Textform bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Auf diese Folge wird Sie die OnVista Bank GmbH, Wildunger Straße 6a, 60487 Frankfurt am Main (nachfolgend "OnVista Bank" genannt) besonders hinweisen. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von sechs Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an die OnVista Bank absenden.

1.3 Auf das dem Kunden gemäß Ziffer 12 dieser Bedingungen zustehende Widerrufsrecht weisen wir besonders hin.

VertragsabschlussNach oben

2.1 Wenn der Kunde und/oder ein Bevollmächtigter GTS® mit Zusatzmodulen nutzen möchte, füllt der Kunde bitte das entsprechende Bestellformular für GTS® aus und übersendet es per Post an folgende Anschrift: OnVista Bank GmbH, Abteilung Administration, Wildunger Straße 6a, 60487 Frankfurt am Main, Deutschland.

2.2 Der Kunde ist verpflichtet, die im Rahmen des Bestellformulars anzugebenden Informationen vollständig und richtig mitzuteilen. Über Änderungen hinsichtlich der anzugebenden Informationen ist OnVista Bank unverzüglich zu unterrichten.

2.3 Der Kunde gibt gegenüber der OnVista Bank ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages hinsichtlich GTS® sowie der zu abonnierenden Zusatzmodule ab, indem der Kunde das Bestellformular unterschrieben an die OnVista Bank übersendet und dieses der OnVista Bank zugeht.

2.4 Der Nutzungsvertrag kommt erst durch die Annahme durch die OnVista Bank zustande. Eine solche erfolgt durch Freischaltung der Zusatzmodule im GTS® durch die OnVista Bank

VertragsgegenstandNach oben

3.1 Bezug von Zusatzmodulen

3.1.1 Die OnVista Bank vermittelt dem Kunden und/oder deren Bevollmächtigten den Bezug von Börsenkursen, Kursinformationen und Nachrichten, die der Kunde im Bestellformular bestellt hat (nachstehend „Zusatzmodule“ genannt), durch die Firma b.i.s. AG, Kettelerstr. 3-11, 97222 Rimpar (nachstehend „b.i.s.“ genannt) Der Kunde muss, um Kurse von US-Börsen beziehen zu können, einen direkten Vertrag mit b.i.s. schließen. Insoweit tritt die OnVista Bank als Vertreter für b.i.s. auf. Diese Verträge können an der gleichen Stelle wie dieses Formular heruntergeladen werden. Maßgeblich für den Bezug von Kursinformationen für US-Börsen sind die im Bestellformular enthaltenen Preise. Sämtliche Vergütungsansprüche aus diesen Verträgen gelten als an die OnVista Bank abgetreten und werden durch den Kunden durch Zahlung der vereinbarten Vergütung an die OnVista Bank erfüllt. Ansonsten gelten die Bestimmungen in diesen Verträgen ergänzend zu den Bestimmungen in dieser Nutzungsvereinbarung.

3.1.2 Die Zusatzmodule dienen ausschließlich der Information des Kunden und stellen keine Anlageberatung oder sonstige Empfehlung dar, sondern dienen lediglich der Erleichterung der selbständigen Anlageentscheidung des Kunden.

3.1.3 Die Nutzung der Zusatzmodule sind nur zu kundeneigenen Zwecken gestattet. Der Kunde ist nicht berechtigt, Dritten Zugang zu den Zusatzmodulen entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Verstößt der Kunde hiergegen, ist die OnVista Bank berechtigt, den Zugang zu den Informationen ohne vorherige Ankündigung zu sperren. Ferner ist die OnVista Bank in diesem Falle berechtigt, den Vertrag zu kündigen und Schadensersatzansprüche bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen geltend zu machen. Im Rahmen dieser Schadensersatzansprüche wird die OnVista Bank insbesondere Freihaltung von solchen Ansprüchen verlangen, welche Dritte gegen die OnVista Bank wegen der unberechtigten Nutzung der Informationen erheben.

3.1.4 Die Zugangsdaten der Nutzungsberechtigten zum GTS® ermöglichen nach entsprechender Freischaltung auch den Zugang zu den abonnierten Zusatzmodulen. Den Nutzungsberechtigten ist es nicht gestattet, diese Zugangsdaten Dritten zu überlassen.

3.2 Zurverfügungstellung der Handelsapplikation GTS®

3.2.1 Vertragsgegenstand ist weiterhin die Einräumung der Nutzungsmöglichkeit für die Handelsapplikation GTS® nebst Zusatzmodulen wie im Bestellformular bestellt. Als Nutzungsberechtigte können der Konto-/Depotinhaber und/oder dessen Bevollmächtigte Person benannt werden (nachfolgend „Nutzungsberechtigte“ genannt). Die Handelsapplikation GTS® kann von der im Auftragsformular genannten Internetadresse herunterladen werden.

3.2.2 Die OnVista Bank räumt den Nutzungsberechtigten das einfache, nicht ausschließliche Recht ein, die herunterzuladende Handelsapplikation GTS® in maschinenlesbarer Form (Objektcode) zu nutzen. Die Einräumung der Nutzungsrechte berechtigt die Nutzungsberechtigten zur Installation und zum Betrieb von GTS® an einem Bildschirmarbeitsplatz (Einzelplatzanwendung) an einem Ort. GTS® darf nicht per Datenfernübertragung genutzt werden.

3.2.3 Das genannte Nutzungsrecht ist auf den Objektcode der Handelsapplikation GTS® beschränkt. Die OnVista Bank ist nicht verpflichtet, dem Nutzungsberechtigten den Quellcode (Source Code) zur Verfügung zu stellen. Dem Nutzungsberechtigten ist es untersagt, den Quellcode von GTS® zurückzuentwickeln (Reengineering), zu reassemblen oder in welcher Weise auch immer zu bearbeiten oder zu ändern, es sei denn, die vorstehenden Änderungen werden vorgenommen, um die zur Herstellung der Interoperabilität eines unabhängig geschaffenen Computerprogramms notwendigen Information zu erlangen, diese Informationen nicht anderweitig zu beschaffen sind und sich die Änderungen auf die Teile des ursprünglichen Programms beschränken.

3.2.4 Jegliche Vervielfältigung von GTS® ist untersagt. Ausgenommen hiervon sind Vervielfältigungen, soweit die jeweilige Vervielfältigung für die Benutzung der Handelsapplikation GTS® notwendig ist. Zu den notwendigen Vervielfältigungen zählen insbesondere die Installation der Handelsapplikation GTS® auf die Festplatte und das Herunterladen oder Ausdrucken von Daten aus der laufenden Anwendung heraus zum ausschließlich persönlichen Gebrauch. Ausgenommen ist ferner die Erstellung einer Sicherungskopie, soweit dies für die Sicherung künftiger Benutzungen von GTS® zum vertraglich vorausgesetzten, ausschließlich persönlichen Gebrauchs notwendig ist.

3.2.5 Die Nutzungsberechtigten dürfen GTS® nicht vermieten, verkaufen oder auf sonstige Weise weitergeben.

3.2.6 Das Recht zur Nutzung von GTS® endet mit der Beendigung des Vertragsverhältnisses.

3.2.7 Das Recht zur Nutzung von GTS® erlischt außerdem, sofern der Nutzungsberechtigte die hier festgelegten Nutzungsbedingungen verletzt.

3.2.8 Darüber hinaus ist der Zugang zum Internet nicht Gegenstand dieses Vertrages. Sie tragen die alleinige Verantwortung für die Funktionsfähigkeit Ihres Internetzuganges einschließlich der Übertragswege sowie Ihres eigenen Computers.

Angaben zur OnVista Bank GmbHNach oben

4.1 Name und Anschrift

OnVista Bank GmbH
Wildunger Straße 6a
60487 Frankfurt am Main
Deutschland

Telefon: +49(0)69 7107-0
Fax: +49(0)69 71007-100
E-Mail: info@onvista-bank.de

Amtsgericht Frankfurt/Main HRB 43169
Ust.-IdNr.: DE 208939390

4.2 Vertretungsberechtigte
Geschäftsführer der OnVista Bank GmbH:
Klaus-Jürgen Baum
Dr. Hansjörg Leichsenring

PreiseNach oben

5.1 Die bei Vertragsschluss gültigen Preise für die von Ihnen abonnierten Leistungen ergeben sich aus dem von Ihnen unterschriebenen Bestellformular bzw. aus der gültigen Preisliste.

5.2 Die Preise für die Handelsapplikation GTS® sowie der abonnierten Zusatzmodule kann die OnVista Bank nach billigem Ermessen (§ 315 des Bürgerlichen Gesetzbuches) ändern. Die OnVista Bank wird dem Kunden Preisänderungen mitteilen. Bei einer Erhöhung kann der Kunde den Nutzungsvertrag innerhalb von sechs Wochen nach Bekanntgabe der Änderung mit sofortiger Wirkung kündigen. Kündigt der Kunde, so werden die erhöhten Preise für den gekündigten Nutzungsvertrag nicht zugrunde gelegt.

5.3 Um die im Bestellformular unter „Privat“ genannten Preise in Anspruch nehmen zu können, hat der Kunde, das mit dem Bestellformular heruntergeladene Formular „Erklärung hinsichtlich der Nutzung von Realtime-Kursinformationen für Privatanleger“ auszufüllen und der OnVista Bank mit dem Bestellformular zukommen zu lassen. Der Kunde muss alle in diesem Formular aufgeführten Bedingungen erfüllen, ansonsten gelten für ihn die unter „Profi“ aufgeführten Preise. Sofern der Kunde der OnVista Bank dieses Formular nicht ausgefüllt und unterschrieben zukommen lässt, gelten für ihn die unter „Profi“ aufgeführten Preise.

Zusätzliche TelekommunikationskostenNach oben

Zusätzliche Telekommunikationskosten (d.h. Kosten, die über die üblichen Grundtarife hinausgehen) fallen nicht an.

LeistungsvorbehaltNach oben

Es gibt keinen Leistungsvorbehalt, außer dieser ist ausdrücklich vereinbart.

ZahlungsbedingungenNach oben

8.1 Die Preise für die Handelsapplikation GTS® sowie die abonnierten Zusatzmodule werden dem OnVista Bank-Cash-Konto des Kunden, welches unter dem in dem Bestellformular genannten Shortcode geführt wird, zu Beginn eines Kalendermonats für den jeweiligen Vormonat belastet.

8.2 Für die Handelsapplikation GTS® in der Premiumversion sowie die Zurverfügungstellung von Zusatzmodulen wird bei einer Freischaltung bis zum 15. des Kalendermonats der gesamte, danach der hälftige monatliche Preis abgerechnet. Hinsichtlich Kursmodulen in Bezug auf US-Börsen weisen wir darauf hin, dass eine Freischaltung nur zum 1. eines Kalendermonats erfolgen kann.

8.3 Sofern das OnVista Bank-Cash-Konto des Kunden durch die Belastung der Preise nach Ziffer 8.1 einen Sollsaldo aufweist, ist die OnVista Bank berechtigt, den Zugang zu der Handelsapplikation GTS® in der Premiumversion sowie den Zusatzmodulen ohne vorherige Ankündigung zu sperren.

8.4 Zu Aufrechnungen oder der Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten ist der Kunde nur berechtigt, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder von der OnVista Bank schriftlich anerkannt worden ist.

Laufzeit, KündigungsrechteNach oben

9.1 Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit.

9.2 Die Nutzungsvertrag in Bezug auf die Handelsapplikation GTS® sowie der Bezug der abonnierten Zusatzmodule sind jeweils bis zum 14. Kalendertag zum Ablauf des jeweiligen Kalendermonats schriftlich durch die OnVista Bank oder den Kunden kündbar.

9.3 Das Vertragsverhältnis endet, ohne dass es einer ausdrücklichen Vereinbarung bedarf, mit Ablauf des Kalendermonats in dem die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen der OnVista Bank und dem Kunden endet, sofern die Kündigung bis zum 14. Kalendertag des Monats erfolgt. Erfolgt die Kündigung danach, endet das Vertragsverhältnis mit Ablauf des darauffolgenden Kalendermonats.

9.4 Im Fall der Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Kunde verpflichtet, die Handelsapplikation GTS® auf der Rechnereinheit so vollständig zu entfernen, dass diese nicht mehr zurückgewonnen werden kann.

GewährleistungNach oben

Die OnVista Bank ist nicht in der Lage, Mängel an der Handelsapplikation GTS® zu beheben, da sie lediglich Lizenznehmer der Software ist und daher nicht für deren Erstellung oder Änderung verantwortlich ist; sie wird die Behebung von Mängeln aber nach entsprechender Mitteilung durch den Kunden innerhalb angemessener Frist veranlassen.

HaftungNach oben

11.1 Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen. Ebenso haften wir unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unserer gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten.

11.2 Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit eines anderen Erfüllungsgehilfen haften wir nur für den typischen vorhersehbaren Schaden. Auch bei der leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur für den typisch vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für Folgeschäden, wie z.B. Verluste aus getätigten oder nicht getätigten Transaktionen, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparung oder sonstige mittelbare Schäden ist in diesen Fällen ausgeschlossen.

11.3 Die Haftung nach Ziffer 11.2 wird auf das Fünffache des nach dem Vertrag zu zahlenden Monatsentgelts beschränkt.

11.4 Die OnVista Bank haftet nicht für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit und Rechtzeitigkeit der abonnierten Zusatzmodule, da es sich dabei um Daten von Dritten handelt, die sie dem Kunden lediglich vermittelt. Dies gilt nicht, soweit die unvollständige, unrichtige oder nicht rechtzeitige Übertragung der Zusatzmodule auf einem Verschulden der OnVista Bank, ihrer Organe, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen beruht; in diesem Fall haftet die OnVista Bank nach Maßgabe dieser Ziffer. Die OnVista Bank weist daher darauf hin, dass der Kunde ein Risiko eingeht, wenn Anlageentscheidungen ausschließlich oder überwiegend auf Basis der zur Verfügung gestellten Zusatzmodule getroffen werden.

11.5 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten aller Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der OnVista Bank.

11.6 Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und bei der Übernahme der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie bleibt hiervon unberührt.

WiderrufsbelehrungNach oben

12.1 Widerrufsrecht

Sofern Sie Verbraucher sind, können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: OnVista Bank GmbH. Die ladungsfähige Anschrift, Telefaxnummer und E-Mail-Adresse entnehmen Sie bitte Ziffer 4 dieser AGB.

12.2 Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.

12.3 Besonderer Hinweis

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Sie mit der Nutzung der Software beginnen.

DatenschutzNach oben

13.1 Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass die OnVista Bank personenbezogene Daten des Kunden, insbesondere Namen, Adresse, Bankverbindung sowie Daten aus der Vertragsdurchführung zu Zwecken der Vertragsverwaltung und Abrechnung elektronisch speichert.

13.2 Die OnVista Bank wird personenbezogene Daten insoweit an Dritte weitergeben, als dies für die Abwicklung der OnVista Bank an Dritte zu zahlenden Vergütung erforderlich ist.

SonstigesNach oben

14.1 Maßgebliche Sprache für dieses Vertragsverhältnis und die Kommunikation mit dem Kunden während der Laufzeit des Vertrages ist Deutsch.

14.2 Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt.

14.3 Sofern Sie Kaufmann sind, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergeben, Frankfurt am Main.